Wege zum Abitur

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Der erster Schultag nach den Sommerferien, verläuft in der Regel ein wenig ereignislos. So auch heute, schließlich fing heute in NRW die Schulzeit wieder an. So werden eifrig Gespräche über die Ferien gehalten, Stundenpläne ausgeteilt und Freistunden verplant.

Dann kam Sowi. Die 27-Eu-Mitglieder auf einmal aufzählen – auswendig und mit Beitrittsjahr. Uff. Weiterlesen »

Letzter Teil der Sozialwissenschaftsklausur über Sozialpolitik und – in diesem Teil insbesondere – über die Privatisierung der sozialen Sicherungssysteme…

Nehmen Sie zu den Forderungen des Autors Stellung. Beziehen Sie dabei aktuelle sozialpolitische Entwicklungen in Ihre Erörterung ein.

Marcel Hafke will die gesetzliche Sozialversicherung komplett privatisieren und setzt auf die Eigenverantwortung der Menschen. Schon heute gilt die staatliche Versorgung nur noch als “Grundversorgung”, zu der man unbedingt privat vorsorgen sollte. Das Problem ist das “sollte”. Die Grundversorgung zusätzlich zu privatisieren schafft mehr Probleme als sie löst…
Marcel Hafke geht davon aus, dass die primäre Einkommensverteilung sozial gerecht ist und zu dem noch leistungsbezogen. Dem ist meiner Meinung nach nicht so. Gehälter sind nicht zwingend ein Gegenwert für Leistung, selbst in einer noch so “freien” Wirtschaft. Gehälter sind in der “freien” Wirtschaft in der Regel ein innerbetrieblicher Leistungsanreiz derjenige, der viel verdient, bekommt also nicht viel, weil er so viel leistet, sondern weil sein Gehalt andere dazu anspornen soll, viel zu leisten. Daher ist die primäre Einkommensverteilung schon etwas ungerecht, andererseits wäre es aber auch naiv zu glauben mit Hilfe von Transferleistungen diese grundlegend verändern zu können. Für die Sozialsysteme bedeutet die aktuelle Einkommensverteilung: Viele Beitragszahler mit gemäßigten Einkommensunterschieden. Bei einem privatisierten Sozialsystem hingegen werden langfristig gesehen, die Einkommensunterschiede nahezu so zu sehen sein, wie der Markt das Einkommen verteilt. Das führt zu erheblichen Einkommensunterschieden. Dazu kommt das Problem, dass künftige Einkommen tendenziell überschätzt, künftige Ausgaben tendenziell unterschätzt werden. Weiterlesen »

Der zweite Teil einer Sozialwissenschaftsklausur, diesmal wird die Erläuterung nachgeschoben:

Erläutern Sie unter Einbeziehung des Textes Grundlagen, Zielsetzungen und Prinzipien des deutschen Sozialsystems, insbesondere die der Sozialversicherungen.

Im Grundgesetz legt Artikel 20, Abs. 1 fest, dass die Bundesrepublik ein sozialer Bundesstaat ist. Dieses Sozialstaatsgebot ist inhaltlich unbestimmt. Es legt weder fest, welche Leistungen vom Staat zu erbringen sind, noch ob Sozialleistungen nach dem Bedarfs- oder Leistungsprinzip gerichtet seien dürfen oder gar müssen. Daher handelt es sich bei der im Diskussionspapier geschilderte Meinung um eine individuelle Position; eine genaue Definition sozialer Gerechtigkeit ist nicht möglich. Trotz dieser allgemeinen Definitionsproblemen gibt es in der Bundesrepublik Deutschland diverse gesetzliche Sozialversicherungen:

• Arbeitslosenversicherung
• Krankenversicherung
• Pflegeversicherung
• Unfallversicherung
• Rentenversicherung

Jeder, der einen sozial-versicherungspflichtigen Beruf ausübt, zahlt einen Teil seines Bruttolohns für diese Versicherungen, wobei die Unfallversicherung der Berufsgenossenschaften vollständig vom Arbeitgeber zu tragen ist; die anderen Versicherungen werden jeweils zur Hälfte von Arbeitgeber und Arbeitnehmer getragen. Darüber hinaus ist das staatliche System noch nach drei Prinzipien, in die sich auch die oben genannten Versicherungen einordnen lassen, gegliedert:

• Versicherungsprinzip
• Versorgungsprinzip
• Fürsorgeprinzip

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Die Aufgaben der Sozialwissenschafts-Klausur über den Sozialstaat, die Sozialpolitik und die soziale Sicherung waren – wenig überraschend – analysieren, erläutern und Stellung nehmen. Genau in dieser Reihenfolge.

Textgrundlage war ein sogenanntes Diskussionspapier von Marcel Hafke, einem jungen Liberalen. Wobei die eigentliche Fassung für die Klausur etwas gekürzt wurde…

Analysieren Sie die Position des Autors zum Sozialsystem in der Bundesrepublik.

Der Autor, Marcel Hafke, macht mit seinem Diskussionspapier, seine Positionen zum deutschen Sozialsystem deutlich. Schon alleine der Titel “Kündigung des Generationenvertrags”, lässt auf eine kritische Einstellung gegenüber des heutigen Sozialsystems schließen. Dies wird durch den weiteren Verlauf des Textes verdeutlicht. Weiterlesen »

Die sozialen Leistungen gehen in der Regel auf den Artikel 20 (Abs. 1) des Grundgesetzes zurück. Dieser besagt: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Aus dem Gesetz lässt sich nicht genau ableiten, was denn sozial gerecht ist, sondern ist relativ unbestimmt. Allerdings bestimmt es das sich der Staat sozial gerecht verhalten sollte, wobei aber auch nicht festgelegt wird inwieweit Leistungen zu erbringen sind.

Beispiel:
Ob nun das ALGII €347 beträgt, €5,10 oder gar €5.598 ist unerheblich, sofern die Ausrichtung der Gesetzgebung sozial bleibt.

Aus dem Gesetz lassen sich keine konkreten Leistungen ableiten.

Hier sollen in Stichpunkten die wesentlichen Probleme der sozialen Sicherungssysteme dargelegt werden. Hauptsächlich beziehen sich die Probleme auf die gesetzliche Rentenversicherung. Bei den anderen gesetzlichen Sozialversicherungen gibt es teilweise ähnliche, teilweise aber auch andere zentralen Probleme.

• Demographischer Wandel – die Altersstruktur verändert sich, es gibt weniger “Junge”
• Rentenniveau der heutigen ist vergleichsweise hoch
• Die Rentenbezugsdauer ist im Durchschnitt etwas länger, als noch vor wenigen Jahren
• Das Renteneintrittsalter sank in den letzten Jahrzehnten leicht
• Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung stieg in den letzten Jahrzehnten
• Eine Pflegeversicherung wurde in den 90ern eingeführt
• Explosion der Kosten im medizinischen Bereichen